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Kontakt
Stefan Grass
Leiter des Komitees Olympia-kritisches Graubünden
Zusammenfassung
Olympische Spiele - ein Auslaufmodell?
2019: Kaum jemand möchte noch Olympische Winterspiele. Das liegt auch an einem harten Gegner aus der Schweiz.
Olympia ist ein Auslaufmodell
2018: Seit den Olympischen Winterspielen in Turin 2006 zeigt sich die fehlende Sinnhaftigkeit von solchen Sportgrossveranstaltungen im Alpenraum. Stefan Grass, Leiter des Komitees Olympiakritisches Graubünden, der seit 18 Jahren die Kandidaturen für Olympische Winterspiele in Graubünden für 2010, 2014, 2022 und 2026 erfolgreich bekämpfte, zieht Bilanz.
Der Spieleverderber
2018: Stefan Grass hat die Kandidatur für Olympische Spiele in Graubünden gebodigt. Jetzt soll er Sion 2026 verhindern.
Internationale Medien
Mauspfeil auf dem Titel zeigt Medium, Datum und Lead:
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REFERENDUM FÜR DIE OLYMPISCHEN SPIELE
28.06.2019
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) empfiehlt die Einführung eines fakultativen Referendums für den Fall einer Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund. (Medienmitteilung der Parlamentsdienste)
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates spricht sich mit 15 zu 7 Stimmen für die parlamentarische Initiative 18.445 von Nationalrätin Silva Semadeni (SP, GR) aus. Mit diesem Beschluss unternimmt die Kommission einen ersten Schritt hin zu einer Änderung des Sportförderungsgesetzes (SpoFög), mit welcher eine allfällige Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt würde.
Die Bedeutung der Olympischen Spiele wird nicht in Frage gestellt. Unbestritten ist jedoch, dass ein solcher Grossanlass generell der breiten Zustimmung der betroffenen Bevölkerung bedarf. Da derartige Events aufgrund ihrer besonders hohen Kosten das ganze Land betreffen, erachtet es die Kommission als sinnvoll, sicherzustellen, dass sie von der Schweizer Bevölkerung mitgetragen werden.
Einige Kommissionsmitglieder haben die Initiative nicht unterstützt und kritisch darauf hingewiesen, dass die Einführung einer solchen Bestimmung das Organisationskomitee zwingen würde, die Details eines allfälligen Vorhabens bereits in der Sondierungsphase zu klären. Die Einführung dieser Regel würde die Schweiz gegenüber den konkurrierenden Ländern, die diese Hürde nicht nehmen müssen, benachteiligen.
Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund
18.445 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE:
Artikel 17 des Bundesgesetzes über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG) betreffend internationale Sportanlässe wird wie folgt ergänzt:
Art. 17
...
Abs. 3
Die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund unterliegt dem fakultativen Referendum.
Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund
05.10.2018. Die nationale Bedeutung Olympischer Spiele wird nicht bestritten. Unbestritten ist auch, dass ein solcher Grossanlass zu aller erst der breiten Zustimmung der Behörden und der Bevölkerung in den direkt betroffenen Gemeinden und Kantonen bedarf. Die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung für das kostspielige nationale Grossereignis ist aber ebenso kohärent. (Silva Semadeni)
Begründung:
Die Regeln nicht während des Spiels ändern, wurde als Gegenargument zu meiner Motion 17.4069, "Olympische Winterspiele 2026. Das Volk soll entscheiden", gesagt. Die Walliser Bevölkerung hat nun das Projekt Sion 2026 abgelehnt, die Bundesmilliarde wird nicht beansprucht, die Motion abgeschrieben. Damit aber für die Zukunft die Ausgangslage klar ist, schlage ich die Anpassung von Artikel 17 SpoFög vor: Die finanzielle Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund soll dem fakultativen Referendum unterliegen.
Olympische Spiele sind ein weitreichendes, prestigeträchtiges, aber in der Bevölkerung auch stark umstrittenes sportliches Ereignis. Sie verlangen ein grosses Engagement des Bundes, die Beteiligung der Sicherheitskräfte praktisch aller Kantone, Begeisterung in der Bevölkerung. Der Bundesrat befürwortete die Unterstützung von Sion 2026 mit folgenden Worten: "Die Organisation Olympischer und Paralympischer Winterspiele ist ein nationales Projekt mit grosser internationaler Ausstrahlung. Der Bundesrat sieht in diesem Projekt die Chance für die Schweiz, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistungsfähigkeit, die politische Tradition und die kulturelle Vielfalt weiter zu entwickeln und einem weltweiten Milliardenpublikum näher zu bringen."
Die nationale Bedeutung Olympischer Spiele wird nicht bestritten. Unbestritten ist auch, dass ein solcher Grossanlass zu aller erst der breiten Zustimmung der Behörden und der Bevölkerung in den direkt betroffenen Gemeinden und Kantonen bedarf. Die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung für das kostspielige nationale Grossereignis ist aber ebenso kohärent. Der Nationalrat hat im März 2018 meine Motion für eine referendumsfähige Vorlage zu Sion 2026 mehrheitlich begrüsst. Die Verankerung des fakultativen Referendums im Sportförderungsgesetz (SpoFöG) gibt der Schweizer Bevölkerung die gewünschte Mitsprachemöglichkeit.
Durch die angestrebte Anpassung des SpoFöG werden die gesetzlichen Grundlagen im Hinblick auf künftige olympische Projekte präzisiert. Umstrittene Olympische Spiele können in der Schweiz in Zukunft demokratisch legitimiert werden.
MITUNTERZEICHNENDE (20)
- BARRILE ANGELO
- BENDAHAN SAMUEL
- CAROBBIO GUSCETTI MARINA
- CROTTAZ BRIGITTE
- FRIEDL CLAUDIA
- GYSI BARBARA
- HADORN PHILIPP
- HARDEGGER THOMAS
- MAZZONE LISA
- MEYER MATTEA
- MOLINA FABIAN
- MUNZ MARTINA
- PILLER CARRARD VALÉRIE
- REIMANN MAXIMILIAN
- SCHENKER SILVIA
- SOMMARUGA CARLO
- TUENA MAURO
- TÖNGI MICHAEL
- ZANETTI CLAUDIO
- ZUBERBÜHLER DAVID
Olympische Spiele: Volk soll über Unterstützung abstimmen können
08.06.2021. Falls der Bund Olympische Spiele in der Schweiz unterstützt, sollen sich die Stimmberechtigten dazu äussern können. Der Nationalrat will das Sportförderungsgesetz entsprechend anpassen. (sda)
Mit 131 zu 56 Stimmen gab er 2021 einer parlamentarischen Initiative aus der SP-Fraktion Folge. Diese verlangt konkret, dass die Unterstützung von Olympischen Spielen durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt wird.
Die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) unterstützte das Anliegen. Es sei "essentiell, Grossanlässe wie Olympische Spiele demokratisch zu legitimieren". Die Spielregeln sollten jetzt angepasst werden, da kein konkretes Projekt vorliege, sagte Sprecherin Sandra Locher Benguerel (SP/GR).
Eine Minderheit um Christian Wasserfallen (FDP/BE) wollte die Initiative ablehnen. "Es gibt ja kein Projekt, da kann man auch über nichts abstimmen", sagte er. Ein Bundesbeschluss zu Olympischen Spielen könne so gestaltet werden, dass er referendumsfähig sei. Auch sollten solche Bestimmungen nicht auf Olympische Spiele beschränkt werden, wie das die Initiative wolle.
Vorlagen für die Unterstützung von Olympischen Spielen scheiterten immer wieder an der Urne. Allein in den vergangenen 20 Jahren lehnten die Stimmberechtigten in den Kantonen Bern, Graubünden und Wallis Projekte für Spiele ab.
Zur Durchführung der Winterspiele im Wallis im Jahr 2006 sagten die Stimmberechtigten im Wallis zwar Ja. Doch das Internationale Olympische Komitee wählte dann Turin (I) als Austragungsort. Erst zwei Mal sind in der Schweiz Olympische Spiele ausgetragen worden, im Winter 1928 und 1948 in St. Moritz.
Der Nationalrat bestellte mit einem Postulat zudem einen Bericht mit erforderlichen rechtlichen Anpassungen, damit die Bevölkerung und das Parlament mehr Mitsprachemöglichkeiten haben bei der Organisation und Unterstützung von Grossanlässen wie Olympischen Spielen. Zum Vorstoss sagte der Nationalrat mit 120 zu 61 Stimmen Ja.
Der Bundesrat lehnte das Postulat ab. Die Rechtsgrundlagen für die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung seien vorhanden, sagte Sportministerin Viola Amherd. Der verlangte Bericht sei nicht nötig.
Die parlamentarische Initiative geht am 15.09.2021 in den Ständerat. Dessen vorberatenden Kommission hat das Anliegen bisher nicht unterstützt. Der SR lehnt sie 27 zu 9 bei 2 Enthaltungen ab, damit ist 18.445 erledigt.
Chronologie der Parlamentarischen Initiative von Semadeni
27.06.2019
Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR
Folge gegeben
28.11.2019
Nationalrat Wird übernommen
31.01.2020
Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SR
Keine Zustimmung
08.06.2021
Nationalrat Folge gegeben (siehe oben)
15.09.2021
Ständerat Keine Zustimmung (siehe oben)
OLYMPIA-ABSAGE – EIN GEWINN FÜR DIE DEMOKRATIE
Wegen der drohenden Ablehnung des Abenteuers Olympia in der steirischen Bevölkerung hat das ÖOC die Reißleine gezogen. Nachdem feststand, dass die KPÖ in Graz genügend Unterstützungserklärungen für eine Volksbefragung gesammelt hatte, musste es zu einer Entscheidung kommen.
Das Komitee «Nein zu Sion 2026» freut sich über das Nein
Die Walliserinnen und Walliser wollen nicht, dass ihre Steuergelder in einem kurzen Olympischen Strohfeuer landen. Vielmehr sollten damit Projekte unterstützt werden, von denen das Wallis als Kanton langfristig profitiert.
Danke an die Tiroler – Olympia-Watschn pickt!
Wir sagen den Tirolerinnen und Tirolern Danke für 53% Nein zu Olympia! Es ist zu billig, die Verantwortung für dieses Debakel nur auf das IOC und die schlechte Kampagne abzuschieben. Die Tiroler haben bestens verstanden, worum es geht.
Das Bündner Volk hat Olympia den Zahn gezogen!
Der Grundsatzentscheid der Bündner Stimmbevölkerung sich nicht in ein unkalkulier-bares Olympiaabenteuer zu stürzen.
Olympiabewerbung «München 2022»
Das Bündner Volk hat rechtzeitig den Stecker gezogen!
Bündnerinnen und Bündner wollen schuldenfrei bleiben, die Landschaft als Kapital erhalten und weiterhin Geld für die Unterstützung von nachhaltigem Tourismus, Bildung und Kultur zur Verfügung zu haben.